Die Polizei hat eine für Samstag geplante Demo am Steintor verboten. Ermittlungen des Staatsschutzes hätten ergeben, dass es sich um eine Kundgebung zur Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung gehandelt habe.

Wie die Behörde weiter mitteilte, sollte die Demo unter dem Motto stehen „Kundgebung für die syrische Bevölkerung, die seit mehreren Jahren unter der Diktatur des Assad-Regimes mit Hilfe von Iran und Russland unterdrückt, verfolgt, vertrieben und ermordet wird“.

Das Verbot erstrecke sich auch auf alle Formen von Ersatzveranstaltungen. Bei Verstößen werden die Polizei einschreiten.